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Widerrufsbelehrung
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Widerrufsrecht
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Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke
abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann) können ihre Vertragserklärung innerhalb
von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt an dem Tag,
an welchem dem Verbraucher die Widerrufsbelehrung in Textform zugegangen ist,
jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Verbraucher bzw. dem von ihm
genannten Lieferempfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger
Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor
Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung
mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1
Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV durch den Verkäufer. Zur Wahrung
der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Der Widerruf ist zu richten an:
CDS TEE GmbH
Geschäftsführer: Michael De Sousa
Kolonnenstraße 29, 10829 Berlin
E-Mail: kontakt@cds-tee.com
Fax: +49 (0)30 788 36 10
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Widerrufsfolgen
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Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Eine Pflicht zum Ersatz von Nutzungen
der Sache bzw. des Wertes der Nutzungen besteht nicht. Kann der Verbraucher
die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem
Zustand zurückgewähren, muss er dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch
die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung
muss der Verbraucher keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Verkäufers zurückzusenden.
Der Verbraucher hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn
der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher
kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Verbraucher abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Verbraucher mit der Absendung der
Widerrufserklärung oder der Sache, für den Verkäufer mit deren Empfang.
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Ausschluss des Widerrufsrechtes
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Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen zur
Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf
Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur
Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern
die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind sowie
zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei
denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Bei Erbringung von Dienstleistungen erlischt Ihr
Widerrufsrecht vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren
ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht
ausgeübt haben. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen
Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl
erfüllen müssen.
Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen ...
zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung
des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht
werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen handelt.
Ende der Widerrufsbelehrung
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